Ungarn in der Nussschale – ein Reisebericht

Im Juli bin ich gemeinsam mit einer organisierten Reisegruppe von der sächsischen Böll-Stiftung, weiterdenken e.V., nach Budapest aufgebrochen, um der ungarischen Demokratie unter Viktor Orbán auf den Zahn und den gesellschaftlichen Verhältnissen nach zu fühlen.
Wohin marschiert Ungarn seit 2010, als die rechtskonservative Partei Fidesz unter Viktor Orbán in Koalition mit den kleinen Christdemokraten (KDNP) ihre zweite Regierungszeit mit einer zwei Drittel Mehrheit angetreten hat und nun auch die ungarischen Neo-Faschisten (Jobbik) als drittstärkste Kraft im Parlament sitzen?
Das möchte ich hier an Schlaglichtern der Reise darstellen, die leitend für die aktuelle Entwicklung in Ungarn gelten können. Für mehr Informationen und Analysen empfehle ich das Buch „Mit Pfeil, Kreuz und Krone. Nationalismus und autoritäre Krisenbewältigung in Ungarn.“ von Magdalena Marsovsky et al., erschienen im Unrast Verlag.

Geschichtsrevisionismus als Staatsprogramm – Das House of Terror als großungarische Geschichtserzählung

house of terror
Um das Abdriften der ungarischen Politik und Gesellschaft nach rechts zu verstehen, bietet das House of Terror einen wichtigen Ankerpunkt. Geschichtsschreibung beeinflusst gesellschaftliche Wahrheiten und damit auch das Politikverständnis.
Das House of Terror wurde schon in der ersten Amtszeit von Orbán im Februar 2002 fertiggestellt. Federführend sind rechtsradikale Wissenschaftler, wie Tamás Fricz oder der Jobbiknahe Laszló Tóth Gy.
Monumental und düster präsentiert sich das sogenannte Museum der beiden Diktaturen Ungarns, der Nationalsozialisten und danach der Kommunisten, schon von der Straße aus wird die Symbolik klar: das Pfeilkreuz als Symbol der Nazis wird mit dem roten Stern der Kommunisten gleichgesetzt, beide Regime bilden die Spitze des Terrors über dem Haus, das Ungarns Bevölkerung von 1944-1989 zu symbolisieren scheint. Diese werden im gesamten House wie hilflose, unschuldige Opfer dargestellt, die von fremden Mächten beherrscht wurden. Die Ausstellung startet 1944, als die Pfeilkreuzler (ungarische Nazis) mit Hilfe der Deutschen putschten und die Macht übernahmen. Im Anschluss wurde innerhalb weniger Wochen die Deportation der Mehrzahl der ungarischen Juden und Jüdinnen in die Konzentrationslager durchgeführt. Die Nazis werden als dem ungarischen „Volk“ Fremde dargestellt, die durch weitere Fremde aus dem Ausland beim Holocaust und der Errichtung einer Diktatur unterstützt worden sind.
Kein Wort fällt hier von Miklós Horthy (Staatsoberhaupt 1920-1944), der die ersten antijüdischen Gesetze vor den Nürnberger Gesetzen 1920 schon in Ungarn erlassen hat.

horthy gedenken
(Hier ein Gedenkschrein für Horthy in der Nähe des Parlaments, er wird heute noch verehrt.)

Ebenso wurden Juden und Jüdinnen unter Horthy ghettoisiert, enteignet, zur Zwangsarbeit eingesetzt und ermordet. Das autoritäre Regime Horthy schuf das gesellschaftliche Klima für den Aufstieg der Pfeilkreuzler. Angestachelt durch den Friedensvertrag von Trianon 1920, indem Großungarn im Zuge des 1. Weltkriegs zu Kleinungarn schrumpfte, verschob sich die Ideologie in Ungarn immer stärker auf die Wiederherstellung Großungarns, eine Wiedervereinigung der „magyarischen Nation“, die eine kulturelle und blutsmäßige Abstammungsgemeinschaft darstellt und sich nun auch außerhalb der Grenzen „Klein“-Ungarns befindet. Die Idee der magyarischen Nation steht im klaren Gegensatz zu einer Nation als Demokratie (Gleichheit aller Bürger*innen) und grenzt sich deutlich von „den Volksfremden“ ab. Diese völkische Ideologie kennt viele innere Feinde: Juden, Jüdinnen, Roma, Homosexuelle, aber auch Liberale. Die völkisch-nationalistische Tradition reicht von 1920 bis in die Gegenwart und spiegelt sich nicht zuletzt im Parteiprogramm der Fidesz, noch stärker bei der Jobbik, wieder.
Zurück im House of Terror fällt der Nationalsozialismus wie ein Alien über ein schuldfreies Ungarn her. Begleitet von lauter, pathetischer Rockmusik vergisst man das völkische Ungarn in den zwei Räumen zur nationalsozialistischen Diktatur, Denken fällt schwer, fotografieren ist ab hier in der gesamten Ausstellung auch verboten.
Nachdem 1945 die Nazis durch die Kommunisten abgelöst wurden, wird die ungarische Bevölkerung im House of Terror eine große Gemeinschaft der Opfer des „kommunistischen Terrors“, in den folgenden Räumen wird Ungarn als ein einziger großer Gulag dargestellt.

3000 terroropfer
(Zentral im Haus die Opferwand hinter einem sowjetischen Panzer, die Darstellung erinnert stark an Holocaust-Gedenkstätten.)

In den folgenden 21 Räumen, die die kommunistische Diktatur darstellen, werden Auschwitz und der Gulag gleichgestellt und dabei Ungarn von jeder Schuld an der Shoa reingewaschen. Die Zeit zwischen 1945 und 1989 wird mittels dramaturgischer Elemente, wie Licht und Akustik, der pathetischen Präsentation der Ausstellungsstücke und Symbole, einem Gang durch Kerker des Staatssicherheitsdienst und Folterkeller, vorbei an den Ermordeten der Revolution 1956 gegen die kommunistische Diktatur zu den dunkelsten Jahren Ungarns. Kein Licht zeigt sich, kein Wort über die Liberalität des „Gulaschkommunismus“, der in Ungarn etwa ab 1960 einzusetzen begann. Der letzte Raum der Ausstellung widmet sich dem Abzug der letzten sowjetischen Soldaten 1989 und erweckt so den Eindruck der stalinistische Terror von vor 1960 hätte bis in die Gegenwart angehalten. Übrigens werden Kommunist*innen in Ungarn meist auch gleichbedeutend „Juden“ genannt, das Judentum wird mit sämtlichen liberalen und emanzipatorischen oppositionellen Bestrebungen gleichgesetzt und eben als „volksfremd“ dargestellt.
Laut Marsovsky (2013) lassen sich etliche historische Aussagen des sog. Museums als falsch entlarven, die Absicht der Fidesz-nahen Kuratoren ist klar: eine Relativierung der nationalsozialistischen Vergangenheit Ungarns mittels einer Überbetonung der kommunistischen Schreckensherrschaft sowie die Darstellung einer schuldlosen ungarischen Bevölkerung. Zentral sind hier die Täter-Opfer-Umkehr durch eine Relativierung des Holocausts in Bezug zum Gulag sowie eine völkisch-ungarische Ideologisierung.

extrem gleich
(Symbol der Gleichheit des Terrors. Deutsche Extremismus-Forscher*innen würden „Hurra!“ rufen und tatsächlich unterstützte die deutsche Konrad Adenauer Stiftung (CDU) den Bau des House of Terror)

Die Überbetonung der Gulags gegen Auschwitz sowie die Schuldlosigkeit der Ungar*innen legen einen Grundstein für die aktuellen gesellschaftlichen Diskurse. Antisemitismus, Anti-Demokratisierung und anti-freiheitliches Denken prägen immer mehr Köpfe der Republik. Laut einer Umfrage finden ein Drittel aller Studierenden eine Diktatur besser als die Demokratie, nur völkisch-national muss sie sein, ebenso ein Drittel aller Studierenden würde die neofaschistische Partei Jobbik wählen. Diese Einstellungen und Ansichten beruhen eben auch auf einer mangelnden Aufarbeitung der Geschichte Ungarns unter Horthy und den Pfeilkreuzlern sowie im Kommunismus.
Zur mangelnden Aufarbeitung besonders der nationalsozialistischen Geschichte Ungarns zeugt auch, dass 59 Jahre nach dem Ende des II. Weltkriegs erst 2004 ein Holocaust Memorial Center in Budapest eingerichtet wurde, um an die mehr als 600.000 ermordeten Juden und Jüdinnen, Roma und anderer Menschen zu erinnern.

holocaust memorial

Hier wird die Entwicklung des ungarischen Faschismus faktentreu und mit einer historischen Einordnung der Geschichte Ungarns vor 1944 behandelt. Und ebenso wie die antisemitische Verfolgung, die Verfolgung der Roma dargestellt. Im House of Terror? Kein Sterbenswörtchen davon. Roma werden in Ungarn auch heute noch verfolgt, 80% der Bevölkerung hat antiziganistische Einstellungen. Als in den vergangen Jahren drei Serienmörder gezielt Häuser von Roma anzündeten und Fliehende erschossen, weigerte sich die Polizei lange Zeit, überhaupt Ermittlungen anzustellen. Im August wurden die Täter endlich verurteilt, noch ist das Urteil aber nicht rechtskräftig und das gesellschaftliche Interesse zum Prozess hält sich in engen Grenzen.

Grundlagen für die völkische-nationalistische Regierung Orbán und den Aufstieg von Jobbik
Völkisches Denken nimmt seit der Wende und mit der Wiederetablierung der Meinungsfreiheit immer mehr zu, 2010 gipfelte das in den Wahlsieg von Fidesz/ KDNP sowie Jobbik, der drittstärksten Kraft im Parlament. Mittels zweidrittel Mehrheit verabschiedete die Fidesz-Regierung schnell ein neues Grundgesetz, das als Geleitwort das „Nationale Glaubensbekenntnis“ trägt. Zum wichtigsten Rahmen des Zusammenlebens werden die Familie aus Mann + Frau + Kindern, die ungarische Nation und das Christentum benannt. Das Glaubensbekenntnis muss laut Grundgesetz auch in jedem öffentlichen Gebäude hängen.

nationales glaubensbekenntnis
(Nationales Glaubensbekenntnis im Parlament)

Die Einheit der Nation wird durch die Stephans-Krone symbolisiert, die als reaktionäres Symbol eines königlichen Großungarns seit 2000 im Kuppelraum des Parlaments steht.
Auf dem Fuße folgten ein neues Mediengesetz, das Zensur ermöglicht. Und die neue Roma- „Integrationsstrategie“, die nur eine weitere Exklusion bedeutet, wie Sonderschulen für Roma-Kinder. (Gewürdigt wurde dieses Vorgehen übrigens vom deutschen Bundespräsident Joachim Gauck.) Außerdem veränderte die Regierung Fidesz das Wahlrecht, was einen Einzug ins Parlament für kleinere Parteien erschwert und die Vorherrschaft von Fidesz ausbaut. So müssen sich Wähler*innen in Zukunft einige Wochen vor der Wahl registrieren lassen. Besonders die ärmeren Bevölkerungsschichten, wozu auch die Roma gehören, werden so zunehmend daran gehindert, an der Wahl zu partizipieren. Weiterhin müssen Bewerber*innen zur Kommunalwahl viel mehr Unterstützungsschreiben („Klopfzettel“) sammeln, um als Kandidat*innen zugelassen zu werden. Schwer ist das besonders für kleine Parteien, wie die liberalen Oppositionskräfte.

Völkische Bildungspolitik und der Rechtsradikalismus der Studierenden
Laut Marsovsky (2013) unterliegen sämtliche Maßnahmen in der Kultur-, Bildungs- und Wirtschaftspolitik, sowie Judikative und Exekutive völkisch-ideologischen Kategorien, die einer Stärkung der magyarischen Idee, sprich Großungarns, dienen sollen.
Auf einem Besuch an der Universität Miskolc erfahren wir mehr darüber. In der Bildungspolitik seien die Bestrebungen der Regierung genannt, eine Studienförderung nur noch an technisch-naturwissenschaftliche Studiengänge zu vergeben, die dem Land wirtschaftlich nutzen. Finanzielle Kürzungen an den Universitäten treffen besonders die Humanwissenschaften. Auch in Deutschland kein unbekanntes Phänomen, muss man in Ungarn jedoch vermuten, dass kritische Humanwissenschaftler ruhig gestellt werden sollen. 2011 zentralisierte der Staat dann die Universitäten mittels einem neuen Hochschulgesetz, die Regierung Orbán nimmt die Leitung des Hochschulwesens in die Hand, sie ernennt seitdem die Kanzler der Universitäten. Protest der Studierenden blieb gering.
Was sicher auch seinen Grund in der konservativ-nationalistischen bis rechtsradikalen Einstellung der Studierenden hat. Anders als in der links geprägten deutschen Studierendenschaft erkennt der Politologe Bartek Pytlas hier als wesentliches Muster: ein Großteil der Studierenden kommt aus wertkonservativen Familien, sie sehen sich als Elite und als Zukunft der Nation. Zu diesem völkisch geprägten Heimatfetischismus kommt die revolutionäre Selbstdarstellung von Jobbik und die jugendliche Emotionalität der Studierenden, die sich für den coolen Lifestyle, die Gemeinschaftlichkeit in einer enttraditionalisierten ungarischen Gesellschaft und die Uniformen der paramilitärischen Neuen Ungarischen Garde von Jobbik begeistern.

jobbik forderungen
(Jobbik will Juden zählen – Viele Studierende finden das super. Auch an Budapests Hochschulen wurden schon jüdische Lehrkräfte bedroht.)

Der aktuelle Coup: die nationalen Tabakläden in Orbánistan

nationaler tabakladen

Mit der Monopolisierung des Tabakverkaufs gelang der Fidesz-Regierung im Juli der bisher offenste Fall von staatlich protektioniertem Amts- und Machtmissbrauch. Per Gesetz wurde zum 1. Juli 2013 der Tabakverkauf nur noch in den „Nationalen Tabakläden“ (nemzeti dohánybolt) gestattet, die 5400 Lizenzen für den Tabakverkauf gingen fast ausschließlich an Fidesz-Freunde.
Vor der Neuregelung gab es 42.000 Tabakverkäufe in Ungarn, das heißt viele Händler*innen gehen mit dem neuen Gesetz leer aus oder pleite, auch gibt es einige Gemeinden, in der gar kein Tabakverkauf mehr gestattet ist. Aufgrund der öffentlichen Empörung schreibt die Regierung jetzt eine zweite Runde Tabakkonzessionen aus, vergeben werden die Lizenzen für Orte unter 2000 Einwohner*innen – die bis jetzt keine Tabakläden mehr haben. Da Fidesz und Jobbik besonders auf dem Land stark sind, ist aber zu erwarten, dass die neuen Konzessionen auch wieder an Parteifreund*innen vergeben werden. Mit einer 10-12prozentigen Gewinngarantie der Tabakverkaufsstellen können die rechten Parteien so ihr wirtschaftliches wie politisches Kapital erweitern.
Und obwohl der Tabak-Coup öffentliche Entrüstung hervorruft, entsteht in Ungarn kein breiter zivilgesellschaftlicher Protest. Es scheint immer mehr, die Fidesz Regierung könne, ohne eine Opposition zu fürchten, schalten und walten, bei der Verfassungsänderung, dem Mediengesetz, den Beschränkungen der Studienfinanzierung, der geschichtlichen Erinnerungskultur und eben nicht zuletzt bei Lizenzvergaben für Tabakläden. Mit dem Ende der Reise wird uns allen noch einmal stärker bewusst, dass Ungarn sich immer weiter in ein autokratisches, rechtskonservatives und völkisch-nationalistisches Regime entwickelt. Wie lässt sich diese Entwicklung mitten in Europa und zu Beginn des 21. Jahrhunderts aufhalten? Ein ungarischer Frühling ist jedenfalls auch 2014 nicht in Sicht, Kritik aus Brüssel wird zu zaghaft geäußert, aber immerhin scheint sich die ungarische Opposition zu einer gemeinsamen Wahlliste für 2014 aufzustellen.

Aktuell wird übrigens am Parlament umgebaut. So wie 1938 soll es wieder aussehen – erste Statuen liberaler oder sozialistischer Politiker wurden schon entfernt. Wenn das die Zukunft ist…

back to 1938

Granada, te hecho de menos.

Als ich Ende März meinen Abschied von Spanien nehmen musste, wusste ich, dass meine Rückkehr schon gebucht ist. In den Pfingstferien bin ich dann auch endlich wieder in den Süden geflogen, um meine liebe Freundin Lisa zu besuchen und um Sommerurlaub zu machen.
Als ich in Granada ankam, war alles wie immer, nur heiß. Die ersten Tage war ich einfach bei M., wir haben gemacht, was wir immer gemacht haben. Einen Tag ging es auch ans Meer, zusammen mit anderen Erasmus-Studentinnen.

Das war lustig, weil es mich mental an den Beginn meines Erasmus-Semesters in Granada zurück versetzt hat. Damals war ich ja auch mit einer Gruppe anderer Mädels und noch dazu in den gleichen Ort gefahren. Das Meer war noch ziemlich frisch, was mir eigentlich nichts ausgemacht hätte, aber es gab ne Menge Quallen und natürlich habe ich gleich, als ich eine Runde schwimmen wollte, eine getroffen bzw sie mich. Deshalb bin ich panikartig wieder ans Ufer gehetzt, es gibt wenig, was mir mehr Angst macht, als Quallen.

Nach dem ersten Wochenende zurück in der Stadt ist eine gute Freundin gekommen, um mit mir zusammen Urlaub zu machen. Erst mal haben wir zusammen die Stadt entdeckt und auch sie fand die öffentlichen Fitnessgeräte, die überall in der Stadt verteilt sind, super.

fit

Am zweiten Tag sind wir gleich in die Sierra Nevada gefahren, um zu tun, was ich schon lange tun wollte: im Hochgebirge zu wandern! Wir wollten eigentlich auf den Pico Mulhacen steigen (Gipfel Mulhacen), haben aber zeitlich leider nur den Aufstieg zum Pico Veleta geschafft. Auf 3469m war es aber auch beeindruckend kalt, hier ein paar Impressionen unseres Weges.
Zu Beginn steht die Virgen de la Nieve, die Jungfrau des Schnees, eine Heilige, die die Bergsteiger_innen, aber wohl mehr die Skifahrenden beschützt.

virgen de la nieve

Das Gebiet um den Pradollano ist eins der wenigen Skigebiete in Spanien und auch Mitten im Juni liegt hier noch vereinzelt Schnee:

schnee im sommer 12

Auf dem Gipfel angekommen haben wir erst mal am Gipfelkreuz rumgepost, klar :-)

Gipfelkreuz

Nach dem wir die Aussicht…

aussicht aqui

…genug genossen hatten, haben wir uns auch an den Abstieg gemacht und sind die 900 Höhenmeter rückzu querfeldein gelaufen, weil wir einen anderen Weg gehen wollten und dachten, es wäre schneller. Dabei sind wir mehrmals an Passagen gekommen, durch die wir nur im Schnee zurückgehen konnten, was aber auch eine tolle Erfahrung war so mitten im Sommer, auch weil ich ja den ganzen Winter über keinen Schnee berührt hatte. Zurück an der Busstation gabs ein kühles Alhambra-Bier und dann abends noch die traditionelle italienische Pizza, wie nach jedem Tag in den Bergen.

Am nächsten Tag haben wir einen anderen Aufstieg gewagt, diesmal in der prallen Hitze Andalusiens, raus aus der Stadt nach San Miguel Alto, wo man über die ganze Stadt blicken kann und weit in der Natur ist. Der Weg war eine Tortur, aber weil es auf San Miguel Alto so schön ist, haben wir die Mühe nicht gescheut.

alto alto

Am nächsten Tag war ausruhen und im Hostel rumhängen angesagt. Wenn ihr mal ein schönes Hostel in Granada sucht, geht ins Makuto, ein toller Ort!

chillen

Ja dann meine Freundin wieder gefahren und ich bin noch 2 Tage in Granada geblieben, habe danach die Nacht in Malaga am Flughafen verbracht und bin morgens 6.00Uhr nach Leipzig zurück geflogen. Diesmal war es ein Abschied für lange Zeit, aber mittlerweile denke ich auch, dass ich Granada und die Möglichkeiten dieser Kleinstadt so weit ausgereizt habe, dass ich auf meinem nächsten Spanientrip andere Regionen entdecken möchte. Zurück nach Spanien möchte ich auf jeden Fall, viva España! Sprache, Menschen und Kultur haben es mir wirklich angetan, das Klima gefällt mir auch besser als in Deutschland, nur den Hochsommer möchte ich wo anders verbringen…